Übersicht

Meldungen

Bild: Maximilian König

Jürgen Coße neuer Vorsitzender des Landesparteirats

Der Landesparteirat der NRWSPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem die frisch gewählte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach elf Jahren nicht erneut für den Vorsitz antrat, wurde Jürgen Coße zunächst digital, dann per Briefwahl heute zu ihrem Nachfolger gewählt. 45 Stimmen…

Neues Johannes-Rau-Haus: NRWSPD feiert Richtfest

Der Rohbau steht und einen Namen hat die neue NRWSPD-Parteizentrale, die im Düsseldorfer Regierungsviertel entsteht, jetzt auch: Johannes-Rau-Haus. In dieser Woche wurde Richtfest gefeiert. Mit einer Gesamtfläche von 4.780 m², die sich über fünf Stockwerke und einem Staffelstockwerk erstrecken, wird…

Neubaugebiet mit allen Mitteln durchgedrückt

Auf der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz wurde seitens der Verwaltung und des Projektentwicklers F&S concept die Planung für ein 4,6 Hektar großes Neubaugebiet in Antweilervorgestellt. Hierzu…

B 266 in Roggendorf wird saniert

Die B266 ist neben der Autobahn die meistbefahrenste Straße im Kreisgebiet. Neben der erheblichen Belästigungen durch das hohe Verkehrsaufkommen für die Anwohner, speziell in der Ortslage Roggendorf, sind Straßenschäden zusätzliche Lärmquellen, die nun auf Initiativen des Roggendorfer SPD - Stadtverordneten, Thomas Tampier, behoben werden.

Wer soll das bezahlen?

Wer soll das bezahlen? Landauf, landab stellt sich diese Frage bei den Kommunalpolitikern angesichts der Corona bedingten Mehrausgaben. Hinzu kommen erhebliche Mindereinnahmen zum Beispiel wegen des Einbruchs der Gewerbesteuereinnahmen. Den ohnehin…

Der Natur eine Chance geben

Seit Jahrzehnten erleben wir einen dramatischen Verlust an Tier- und Pflanzenarten. Vor allem der Rückgang von Insekten und Vögeln führt uns deutlich vor Augen, dass wir in vielen Handlungs- und Politikfeldern grundlegend umsteuern müssen. Dieser Rückgang betrifft sogar Schutzgebiete; das…

Behörde aus dem Dornröschenschlaf aufgeweckt!

Die zu Beginn des Jahres gestartete, verkehrspolitische Offensive der Mechernicher SPD, insbesondere zur Verkehrssicherheit im Bereich der B 266, hat erste Früchte getragen. Die Mechernicher Genossen hatten unter anderem über ihre Kreistagsfraktion eine Antragsinitiative zum schnellen Ausbau der Krewelshof –…

Bild: Jürgen Reuter Fotografie

Was wird aus dem Kommerner Mühlensee?

Kommern. Für viel Aufregung sorgte die Meldung der Trockenlegung des Mühlensees. Zum Hintergrund: Nach dem verheerenden Starkregen 2016 gab es Überlegungen, den Mühlensee als Stausee in ein Hochwasserschutzkonzept mit einzubeziehen. Zwischenzeitlich wurde der Wasserspiegel um einen Meter abgesenkt, um mehr…

Fraktionsgemeinschaft – SPD / Die Linke in Mechernich gehen zusammen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Mechernich gründete zusammen mit Daniel Decker (DIE LINKE) eine Fraktionsgemeinschaft. „Gemeinsam wollen wir in Zukunft für eine sozial ausgewogene, ökologisch orientierte und transparente Politik sorgen“, sagen Bertram Wassong, Fraktionschef der SPD in Mechernich, und…

Antrag auf Umbenennung des Stadtentwicklungsausschusses

Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat den Antrag auf Umbenennung des Stadtentwicklungsausschusses in Ausschuss für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz gestellt. Umweltthemen und insbesondere die Belange des Klimaschutzes müssen zukünftig in allen Bereichen der Stadtplanung und…

Politische Ausrichtung der Fraktion

Liebe Leserinnen und Leser, in der folgenden Stellungnahme gehen wir auf die Gründe zur Listengemeinschaft mit CDU, UWV und FDP ein. Dabei stellen wir auch erneut unsere politischen Schwerpunkte vor. Stellungnahme…